Nutzungsbedingungen für das Shopverzeichnis ShopsGo.de

Für entgeltliche Einträge gelten folgende Bedingungen

Nutzungsbedingungen

§1 Gegenstand der Bedingungen

Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme der Leistungen der Onlineagentur Stefan Müller (fortan:"Betreiber" und durch Teilnehmer (fortan:"Kunde") benannt. Der Betreiber erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage eines Vertrages, der aus dem vom Kunden ausgefüllten und  online oder per Fax oder Post übermittelten Teilnahmeantrag und den allgemeinen Geschäftsbedingungen,die beim Betreiber ausliegen, besteht. Abweichende AGB der Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.
Durch die Bestellung des Kunden und die Annahme dieser Bestellung durch die Zuteilung von  Login-Daten für den  gebuchten Eintrag kommt ein Vertrag über die Nutzung der von dem Betreiber offerierten Leistung zustande. Vorrausetzung für die Nutzung dieser Leistung ist auf Seiten des Kunden ein Internetzugang mit den dazugehörigen Einrichtungen. Der Vertrag schließt einen e-Mail Support für die gewählte Präsentationsform ein. Der Umfang dieses e-Mail Supports beschränkt sich auf die Leistungen des virtuellen Servers. Support hinsichtlich CGI- Script-Programmierung, Java Applets, Datenbankanbindung und ähnlichen sind in diesem Support nicht enthalten. Nimmt der Kunde technische Leistungen in Anspruch die nicht im e-Mail Support für den virtuellen Server enthalten sind, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.

§2 optionale Dienstleistungen

Die Onlineagentur Stefan Müller betreibt einen Informationsdienst, der aus Computer- und Datenübertragungsdienstleistungen sowie Public Domain Software, Informationen und anderen Inhalten (nachfolgend "Informationen" genannt) besteht und über das Internet bzw. einen Internet-Zugang (TCP/IP, PPP-Verbindung) erreichbar ist. Außerdem stellen dritte Personen bzw. Firmen Informationen, Software und andere Inhalte (Zusammengefaßt als "Drittlieferungen") zur Verfügung, die über den Dienst zugänglich sind.


§3 Veröffentlichte Inhalte, Pflichten des Kunden, Haftungsfreistellung


(1) Für den Inhalt der Seiten oder die Übermittlung von Informationen(Drittlieferungen,Kleinanzeigen) ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde sichert zu, daß er die gebuchte  Werbung  nicht zur Speicherung oder Verbreitung rechts- und sittenwidrigen, insbesonderen obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird.Von Seite der Betreiber besteht keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Erlangt der Betreiber davon Kenntnis, daß der Kunde die gebuchte Werbung zur Speicherung oder Verbreitung rechts- oder sittenwidriger Inhalte benutzt, ist der Betreiber berechtigt den Vertrag fristlos zu kündigen und die  Präsentation sofort zu sperren.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, keine Werberundschreiben oder Massenmailings( Mailingaktionen) via electronic Mail über e-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den e-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Der Kunde verpflichtet sich, mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent oder andere Rechte Dritter zu verletzen. Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten ist der Betreiber nach Abmahnung berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Der Kunde ist verpflichtet, ein Impressum für jeden zugänglich zu machen. (3) Der Kunde stellt den Betreiber von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten Seiten oder Informatioen (Drittlieferungen,Kleinanzeigen)auf den virtuellen Server frei. (4) Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem virtuellen Server installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können.

§4 Haftung und Haftungsbeschränkung

Der Betreiber gewährt die Datensicherheit und den Datenschutz innerhalb im Rahmen der technischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Gegebenheiten. Die Haftung beschränkt sich auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsätzlichkeit seitens des Betreibers.
Der Betreiber haftet unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt für die Zuteilung der bestellten Domainnamen durch den jeweiligen NIC. Für Störungen innerhalb des Internets übernimmt der Betreiber keine Haftung. Für Schäden oder Folgeschäden, die unmittelbar durch den virtuellen Server verursacht werden , haftet der Betreiber nicht. Der Betreiber garantiert nicht die Eignung oder permanente Verfügbarkeit des virtuelle Servers für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software. Die Dienste werden so erbracht, wie sie aktuell vorliegen, ohne daß irgendeine ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherung, insbesondere nicht hinsichtlich des Bestehens von Urheber- oder sonstigen Rechten, der Handelstauglichkeit oder der Eignung für einen bestimmten Zweck gegeben wird. Weder der Betreiber noch andere Personen, die an der Entwicklung, Herstellung oder Bereitstellung der Dienste beteiligt sind, haften für Schäden aller Art, insbesondere haften sie nicht für Folgeschäden wie entgangener Gewinn, die als Folge der Benutzung des Dienstes oder der Unmöglichkeit oder Erschwerung der Benutzung des Dienstes oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungsverpflichtung entstanden sind.
Ein aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften gleichwohl zu erstattender oder nachgewiesener Schaden ist auf den einfachen Betrag des vereinbarten monatlichen Fix-Betrages beschränkt. Ausgenommen von dieser Freistellung sind Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit nach den auf diese Vereinbarung anwendbaren Gesetzen unabdingbar gehaftet wird. Der Teilnehmer erkennt ausdrücklich an, daß die Bedingungen dieser Bestimmungen auch für Drittlieferungen gelten. Auch Angestellte, freie Mitarbeiter oder Vertreter oder ähnliches vom Betreiber der Onlineagentur Stefan Müller haben das Recht, sich unmittelbar auf die in diesem § 4 getroffenen Bestimmungen über Haftungsbeschränkungen zu berufen.

§5 Vertragsdauer, Tarifwechsel und Kündigung

Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Kunden wird für 12 Monate (jährlich) geschlossen. Entsprechend der vereinbarten Vertragsdauer verlängert sich der Vertrag um 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 2 Wochen zum jeweiligen Vertragsende vom Kunden oder von dem Betreiber gekündigt wird. Die Kündigung muß schriftlich erklärt werden und fristgerecht beim Empfänger eingehen.


§6 Zahlungsbedingungen
Falls vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, erteilt der Kunde dem Betreiber die Erlaubnis Bereitstellungsentgelte per Lastschrift einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet, alle durch ihn verursachten Kosten und Gebühren unverzüglich zu bezahlen.

§7 Zahlungsverzug


Können die Bereitstellungsgebühren nicht rechtzeitig erhoben werden, ist der Betreiber berechtigt, die Erfüllung des Vertrages einzustellen und die Bereitstellung der Informationen zum Dienst zu sperren bzw. sonstige Dienstleistungen sofort zu unterbrechen. Der Teilnehmer bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Gebühren zu zahlen. Alternativ ist der Betreiber bei Zahlungsverzug nach Fristsetzung mit entsprechender Androhung berechtigt, dieses Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und die Berechtigung des Teilnehmers zum Zugang und zur Nutzung der Dienste zu beenden. Schadensersatzansprüche bleiben in diesem Fall vorbehalten. Der Betreiber behält sich bei Zahlungsverzug die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Teilnehmer dem Betreiber die entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat.

§8 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Leistungsbeschreibung und der Preise.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Leistungsbeschreibung und der Preise werden dem Kunden schriftlich oder per eMail mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich widerspricht. Der Widerspruch muß innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung beim Betreiber eingegangen sein. Darüber hinaus kann der Betreiber bei einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes ab diesem Zeitpunkt die Preise entsprechend ändern.

§9 Sonstige Bedingungen


Kunde bestätigt, daß er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist.
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Betreibers auf einen Dritten übertragen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bedingung dieses Vertrages rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden sich, soweit eine Bestimmung unwirksam ist, auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahekommt und rechtlichen Bestand hat.

§10 Salvatorische Klausel


Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.

Ende AGB

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Privatsphäre und Datenschutz

Datenschutz

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Onlineagentur Stefan Müller

Lerchenrain 8A
04277 Leipzig

Fax: 0341 - 8771612    Email: buero@shopsgo.de

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